2015
       
   

Dezember 2015

Bei einem Rundgang auf dem Weihnachtsmarkt in Altenhaßlau besuchte die Linsengerichter CDU mit dem Landtagsabgeordneten Michael Reul auch den Stand der Partnergemeinde St. Etienne du Bois.

Dort trafen sie unter anderem mit Sascha Haas (rechts) und Monsieur Robin (links) von den Verschwisterungskomitees der Gemeinde Linsengericht, bzw. der französischen Stadt St. Etienne du Bois (Frankreich) zusammen.
Beide Kommunen feierten in diesem Jahr 50 Jahre Städtepartnerschaft.
CDU - Vertreter: Uwe Häuser; Sabine Schmidt; Joachim Schmidt;Patrice Göbel

 
       
   

Dezember 2015

Pressemitteilung CDU Linsengericht

Kein Spielplatz "Über den Häusern" Rot/Grün lehnt CDU - Antrag ab

Am letzten Mittwochabend traf sich die Gemeindevertretersitzung zur ihrer letzten Sitzung des Jahres 2015. Im Mittelpunkt der Diskussion stand der Antrag der CDU - Fraktion in Lützelhausen "Über den Häusern" einen Kinderspielplatz zu bauen. Dies lehnte die Rot/Grüne Mehrheit zum Bedauern der Kinder in Lützelhausen ab.
"Wir haben im Baugebiet `Über den Häusern` einen Spielplatz geplant. Jetzt ist es an der Zeit, dieses Versprechen insbesondere für die dort lebenden Kinder und die Eltern einzulösen", wandte sich die CDU Spitzenkandidatin Nicol Schlosser insbesondere an die Rot/Grüne Mehrheit. Der Bebauungsplan sehe dies vor, man dürfe damit nicht länger warten. Zudem sei der Spielplatz am Haus der Kirche zu weit weg. Kinderspielplätze seien zudem wichtig für die soziale Entwicklung der jüngsten Mitbürger von denen dort bereits mehr als 10 Kinder leben und durch die Schließung der vorhandenen Baulücken sicher noch einige hinzukommen werden.
Etwas verwundert muss man sein, wenn aus den Reihen der SPD Argumente kommen wie "Kinderspielplätze sind sehr wichtig", doch ein Spielplatz für Lützelhausen reiche aus. Von Werner Fischer (Neukandidat der CDU) wurde nochmals darauf hingewiesen, dass sich die Gemeindevertretung unglaubwürdig macht wenn sie sich nicht an ihre eigenen Vorgaben aus dem Bebauungsplan halte. Und die Grünen waren an diesem Abend insbesondere bei dem Thema Kinderspielplatz abgetaucht aber sie stimmten wie nicht anders zu erwarten gegen das Projekt warum sie es Taten, bleibt ihr Geheimnis.

"Über den Häusern" in Lützelhausen wird es keinen Spielplatz geben

 
       
    "Zwergenschilder - am Verkehrskreisel TEEGUT/ALDI"

Dem Hinweis aufmerksamer Bürger folgend, stellte die CDU Linsengericht eine Anfrage in der letzten Gemeindevertretersitzung mit dem Ziel, dass sich der Gemeindevorstand bei Hessen Mobil zur Abänderung der Verkehrsbeschilderung am Verkehrskreisel TEEGUT/ALDI einsetzt bzw. auch veranlasst.

Dort ist die Sicht für die Autofahrer auf Grund zu tief angebrachter Ortswegweiser stark eingeschränkt. Das gilt für die Zufahrt zum Kreisel aus Richtung Paradieschen, sowie aus Richtung Raiffeisenbank Altenhasslau, kommend. Der vorfahrtsberechtigte Verkehr ist erst sehr spät zu erkennen. Dadurch soll es in der Vergangenheit schon zu "beinahe Unfällen" gekommen sein.

Die CDU Linsengericht ist sich einig, dass die latente Unfallgefahrenstelle entschärft werden muss, so Jörg Kildau. Eine Variante wie sie im Kreisel des nahegelegenen Biomarkt - Paradieschen" ausgeführt wurde ist denkbar. Dort ist die Unterkante der Beschilderung mit ausreichendem Abstand zum Boden so montiert, dass beim Anfahren des Kreisels ausreichend Sicht gegeben ist.


Foto:
CDU - Vertreter Jörg Kildau an den zu tief montierten Schildern

 
       
   

Dezember 2015

Pressemitteilung CDU Linsengericht

CDU-Fraktion in der Linsengerichter Gemeindevertretung beantragt Kinderspielplatz

Lützelhäuser CDU-Vertreter beharren auf den Bau des Kinderspielplatzes "Über den Häusern"


Linsengericht (re). Für die CDU-Linsengericht und besonders die Vertreter der Christdemokraten aus Lützelhausen ist der Bau des seinerzeit bei der Baugebietsausweisung vorgesehene Kinderspielplatz im Baugebiet "Über den Häusern" längst überfällig. Die CDU will dem Bau des Kinderspielplatzes auf dem Gelände Nr. 32 nun mit einem Antrag nachhelfen. Für die Gemeindevertretung am 16. Dezember haben die Unionsabgeordneten einen Antrag formuliert, der an diesem Abend beschlossen werden und damit der Startschuss für den Bau des Spielplatzes gesetzt werden soll. Besonders Spitzenkandidatin Nicol Schosser wundert sich darüber, dass der Platz, der bei der Erschließung und größtenteils in den letzten Jahren bebauten Grundstücken ausgewiesen wurde, noch immer nicht in Planung geschweige denn in der Ausführung ist. "Wird etwa versucht das Gelände anderweitig zu nutzen", fragt sich Manfred Hahn, der wie seine Parteifreundin auf die Umsetzung drängt. Bei einem Ortstermin wurde der jetzt für die Gemeindevertretung gestellte Antrag noch einmal diskutiert und schließlich vereinbart, dass die Fraktion in der Gemeindevertretung den Bau des Spielplatzes beantragen soll. Der entsprechende Antrag ist von Fraktionschef Joachim Schmidt eingereicht worden und er steht am 16. Dezember zur Abstimmung. Erhebungen und Recherchen der CDU hatten ergeben, dass etwa mehr als 10 Kinder in dem Neubaugebiet unmittelbar von dem Bau des Platzes profitieren würden, aber auch die Verbindung zum benachbarten Ortskern ist gegeben, so dass auch für diese Bürger der Spielplatz leicht zu erreichen und nutzbar wäre. Vor allem die neuen Kandidaten der CDU Nicol Schosser, Jörg Kildau und Timo Geppert setzen sich für die Errichtung des Platzes ein. Die CDU-Vertreter aus Lützelhausen Manfred Hahn und Reinhold Georg Schilling schlossen sich der Forderung an. "Die Kinder sind unsere Zukunft und dafür müssen wir von der Infrastruktur her was tun, oder sollen wir warten bis Lützelhausen sein 700jähriges Bestehen feiert", so die Lützelhäuser CDU-Vertreter beim Ortstermin. Im Antrag sind für Planung und Errichtung im aufzustellenden Nachtragshaushalt eine erste Rate von 20.000 € vorgesehen, damit die Umsetzung im Jahre 2016 erfolgen kann. Dies sei die Gemeinde den Anwohnern schuldig, zumal sich dort vorrangig junge Familien angesiedelt hätten.
Von dem ursprünglich gegebenen Versprechen, einen Spielplatz zu bauen, dürfe man jetzt nicht klammheimlich Abschied nehmen. Denn durch solche Überlegungen würde die Glaubwürdigkeit in Politik, auch vor Ort, erschüttert so zum Abschluss Nicol Schlosser.

Bildtitel: Die CDU-Vertreter beim Ortstermin in Lützelhausen. (v.links) Rudolf Georg Schilling, Manfred Hahn, Timo Geppert, Jörg Kildau und Nicol Schosser

Hier finden Sie den Antrag "Kinderspielplatz-Lützelhausen" als PDF

 

 
       
   

Oktober 2015

Zwei Überraschungen auf CDU-Liste
CDU stellt Kandidatenliste für die Kommunalwahl vor.

Die CDU Linsengericht veröffentlichte letzte Woche Ihre Kandidatenliste für die kommende Kommunalwahl
am 06.03.16. Diese enthält gleich zwei Überraschungen.

Zum Einen gibt es eine neue Spitze bei der CDU Linsengericht. "Es war uns sehr schnell klar, dass Nicol Schlosser unsere Spitzenkandidatin sein wird", so Fraktionsvorsitzender Joachim Schmidt. Schlosser und Schmidt bilden somit eine Doppelspitze im Wahlkampf, die wie die gesamte Liste eine optimale Mischung aus jungen engagierten Menschen und erfahrenen Kommunalpolitikern darstellt. Schlosser, die fest im Linsengericht verwurzelt ist, will ihre Heimatgemeinde jetzt mitgestalten, da sie die Auswirkungen heutiger Entscheidungen möglicherweise in 50 Jahren noch betreffen werden.

Zum Anderen findet sich Werner Fischer auf Platz 6 der Liste wieder. Er hatte zwar bereits vor einiger Zeit erklärt, dass er sich nicht mehr für die Bürgerliste aufstellen lassen werde, aber der Wechsel zur CDU habe sich erst ganz kurzfristig ergeben. "Die gemeinsamen Schnittmengen seien sehr groß", so Fischer. "Besonders im Bereich der Finanzen seien die Übereinstimmungen sehr hoch", betonte Joachim Schmidt. Somit will Fischer die CDU als Hospitant verstärken.

Darüber hinaus wurde betont, dass die Liste der CDU bereits seit Jahren eine offene Liste für das bürgerliche Lager aufstellt. Neben Werner Fischer gibt es noch weitere Hospitanten. Unter den ersten zehn sind Klaus Paul (Listenplatz 3) und Michael Thum (Listenplatz 9) zu nennen.

Der Spitzenkandidat aus dem Jahr 2011, Uwe Häuser, hingegen erklärte, dass er in Zukunft aus privaten Gründen etwas kürzer treten müsse. Deshalb ist erst auf Listenplatz 17 zu finden.

Die Liste wird auf Platz 22 mit Sabine Schmidt, der Geschäftsführerin und guten Seele der CDU Linsengericht, abgerundet.

Am 06.11.15 wird die Liste den Mitgliedern der CDU Linsengericht zur Abstimmung vorgelegt. Dann wird endgültig darüber abgestimmt und die Vorbereitungen für den Wahlkampf können beginnen.

 
       
   

Aug. 2015

Verkehrsregelung Lagerhausstraße Altenhaßlau
CDU auf Seiten der Betroffenen

Seit der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses zu dem o. g. Thema haben sich
Anlieger (Interessengemeinschaft Lagerhausstraße) des betroffenen Abschnitts der Lagerhausstraße im August in schriftlicher Form sowohl bei Bürgermeister Ungermann als auch bei der Ortsbeiratsvorsitzenden Ingrid Schmidt gemeldet, um ihre Bedenken gegen eine einseitige Schließung der Lagerhausstraße anzumelden.
Vor allem die Gewerbetreibenden waren von den langwierigen Baumaßnahmen zur Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs betroffen - ihre Umsätze haben sich bis heute nicht auf das Niveau vor Beginn dieser Maßnahmen eingependelt. Durch eine Sperrung werden die Umsätze weiterhin sinken, was auch nicht im Sinne der Gemeinde sein kann, da es sich letztlich um Gewerbesteuerzahler handelt so die IG.
Für die Anlieger gibt es keinen logischen Grund für eine Sperrung der Straße, zumal die von Albert Ungermann vorgelegten Ergebnisse der Zählungen von Oktober 2014 zu Juli 2015 schon eine starke Abnahme des Durchgangverkehrs zeigten. Für Fußgänger, die aus dem Bereich "Stadtweg" kommen, wird die neue Verkehrsführung am "Scharf-Kreisel" sehr positiv angenommen.
Die derzeitige Verkehrsführung ist optisch durchaus verbesserungswürdig und sollte optisch klarer dargestellt werden. Die momentane rot/weiße Absperrung hat eher Baustellencharakter - es fehlen eindeutige Verkehrszeichen.

Die IG verweist mit Recht so CDU - Ortsbeiratsmitglied Ulla Liehm auf Möglichkeiten, die bei offener Straße auch zur Verringerung des Verkehrs führen würden:
-------------------- Aufhebung des Parkverbotes,
-------------------- Parkplätze einzeichnen
-------------------- 30er-Zone
-------------------- Fahrradstraße
-------------------- Anliegerstraße etc.

Jens Pfleger von der Raiffeisen Waren GmbH hat in seinem Schreiben gegen die Pläne von Grünen und SPD massiven Einspruch eingelegt.
Die Spediteure der Kraftstoffanlieferung sind angewiesen, die Tankstelle von der Gelnhäuser Straße her anzufahren und über die Lagerhausstraße abzufahren.
Im Falle einer Sperrung würde sich die Situation für An- und Abfahrt der Tanklastwagen sehr verschärfen. Pfleger stellt z.B. folgende Forderungen auf:
-------------------1. Hinweis auf geänderte Verkehrsführung
-------------------2. Umgestaltung der Plastikbarrieren durch eine ordentliche Verkehrsführung
-------------------3. Ordentliche Markierung auf der Straße

Wir von der CDU möchten nachfolgende Fragen bzw. Argumente zu diesem leidigen Thema aufführen:
- wie ist die Position von Bürgermeister Ungermann, es fehlt bis heute eine klare Aussage zu diesem Thema so Ulla Liehm CDU Ortsbeiratsmitglied
- die Grünen sind der Meinung, dass die Probleme der Gewerbetreibenden hinten anstehen müssten, berechtigte Interessen der Anlieger sowie die Gewerbesteuereinnahmen sind für sie offensichtlich kein Argument!
- die SPD und ihr Bürgermeister scheinen inzwischen bei diesem Thema gespalten zu sein, zumindest waren in der letzten Ausschusssitzung unterschiedliche Meinungen zu hören.
- die "Basta-Politik" des Ausschussvorsitzenden Becker zeigte sich auch erneut darin, dass dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, Joachim Schmidt kein Rederecht zu diesem Thema eingeräumt wurde
- da eine Schließung der Lagerhausstraße vehement von den Grünen gefordert wird, stellt sich der CDU die Frage, ob die Koalitionstreue der SPD zu den Grünen wichtiger ist, als die berechtigten Interessen der betroffenen Anlieger. In der Gemeindevertretung wurde beschlossen, hier eine Lösung unter Einbeziehung der Anlieger herbeizuführen.

Die CDU- Linsengericht so Fraktionsvorsitzender Joachim Schmidt plädiert für die Beibehaltung des jetzigen Status und kann sich Maßnahmen, wie von Jens Pfleger und von der IG vorgeschlagen, sehr wohl vorstellen, denn über diese sollte beraten werden und nicht über eine Teilschließung.
Die CDU-Mitglieder im Ortsbeirat werden am 3. September und auch im Verkehrsausschuss am 9. September weiterhin auch für diesen Status stimmen so zum Abschluss CDU - Chef Joachim Schmidt.



CDU bei einem Vororttermin in der Lagerhausstraße:
Von links nach rechts; Ulla Liehm; Joachim Schmidt Klaus Paul u. Karl - Heinz Krüger.

 
       
   

Aug. 2015

 
       
   

Aug. 2015:
aktuelle Presseberichte, zum Vergrößern klicken Sie bitte auf die Bilder:

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Pressebericht CDU Linsengericht Juli 2015

CDU Linsengericht machte auf ihrer Sommertour
Station bei Firma Breidenbach


Breidenbach bietet an zwei Linsengerichter Standorten
75 Menschen einen Arbeitsplatz


Linsengericht (re). Für die CDU Linsengericht ist es wichtig gute Kontakte zur heimischen Wirtschaft zu haben und immer wieder bei Betriebsbesuchen mit den in Linsengericht ansässigen Firmen Gespräche zu führen, sich zu informieren und möglicherweise auch Probleme aufzugreifen. Jüngst war Fraktionschef Joachim Schmidt mit einer Reihe von Mandatsträgern aus Gemeindevorstand und Gemeindevertretung bei der Firma Breidenbach in Lützelhausen. Die Firma, die seit einigen Jahren zur niederländischen De Beer-Gruppe gehört, beschäftigt an zwei Standorten in Lützelhausen und im Gewerbepark Birkenhain rund 75 Mitarbeiter, die sich zu weiten Teilen aus Einwohnern der Gemeinde Linsengericht rekrutieren. Damit bietet das Unternehmen wohnortnahe Arbeitsplätze und sucht nach den Worten von Ulrich Auer auch seinerseits immer wieder Kontakte zur Gemeinde, den Funktionsträgern, aber auch zu den Vereinen in Lützelhausen. Eine relativ intensive Zusammenarbeit findet mit dem Behindertenwerk des Main-Kinzig-Kreises statt. Dabei wurden Montagearbeiten sowohl vor Ort von etwa 10 bis 12 behinderten Menschen im Lützelhäuser Werk vorgenommen, aber es werden auch Aufträge in den Behinderten-Werkstätten abgearbeitet. Das Unternehmen, vorrangig im Werkzeugbau, Spritzguss und der Produktentwicklung tätig, wurde ursprünglich vom Vater des Wolfgang Breidenbach, der 1969 in das Unternehmen einstieg, >Anfang der 50er Jahre in Gelnhausen gegründet. Ende der 60er Jahre erfolgte der Umzug nach Lützelhausen. Die Wachstumsphase des Unternehmens begann mit der Produktion für den Spielwarenhersteller Playmobil.
Weiche und technische Kunststoffe werden zur Produktion von technischen Komponenten der Autoindustrie, im Sanitär- und Möbelbereich, bei Spielwaren, im Maschinenbau und der Baubranche verwendet. Vor knapp zehn Jahren erfolgte die Übernahme durch die niederländische De-Beer-Gruppe. Die vom Fraktionschef angeführte Gruppe der CDU Linsengericht zeigte sich vor allem hocherfreut über die enge Zusammenarbeit mit der freiwilligen Feuerwehr in Lützelhausen, von der ebenfalls einige als Mitarbeiter bei der Firma Breidenbach tätig sind. Unmittelbare Berührungspunkte gab es bei einem Hochwasser, beim die Feuerwehr segensreich gewirkt habe. Anschließend seien Veränderungen am Kanal vorgenommen worden, die guten Kontakte zu den Brandschützern habe man aber aufrechterhalten, so Ulrich Auer, der sich freute, dass Kommunalpolitiker sich für die heimische Industrie nicht nur interessieren, sondern auch zu Betriebsbesuchen kommen. Die CDU'ler führte er dann in die Produktion und erläuterte betriebliche Abläufe des im Drei-Schicht-Betrieb arbeitenden Unternehmen. Joachim Schmidt seinerseits sprach für die CDU davon, dass es für seine Fraktion eine Selbstverständlichkeit sei, mit den heimischen Gewerbetreibenden im engen Kontakt zu bleiben und zu sein. Man wolle erfahren und wissen wo der Schuh drücke, um mögliche Änderungen in Form von Parlamentsinitiativen herbeizuführen. Dass Breidenbach mit dem Behindertenwerk zusammenarbeite, verstärke den guten Eindruck, den er (Schmidt) und seine Kollegen bei dem Betriebsbesuch gewonnen hätten. Besonders auch die Tatsache, dass unter den rund 75 Mitarbeitern meist auch fünf Auszubildende seien, die in Werkzeugbau, Spritzerei und als Verfahrenstechniker Kunststoff ausgebildet werden, sei sehr positiv aufgenommen worden, so Schmidt bei seinem Dank an Ulrich Auer, der für umfassende Informationen zur Verfügung gestanden hatte.

Untertitel:
Geschäftsführer Ulrich Auer 1. von links sowie Wolfgang Breitenbach 4. von links sowie die CDU - Vertreter
von links nach rechts Wolfgang Müller; Joachim Schmidt; Friedel Zellmann; u. Uwe Häuser

 
       
   
Juli 2015:

CDU - Gemeindevertreterin Nicol Sander hat jüngst ihren
Partner Marcus Schlosser (Mitte) geheiratet.
Seit vier Jahren sitzt Sander in der Gemeindevertretung Linsengericht. Daher entwickelte sich der Polterabend in Altenhaßlau zu einem inoffiziellen Treffen des Linsengerichter Gemeindeparlaments - war doch eigens eine Ausschusssitzung wegen des großen Tags verschoben worden.
Nicols Schwerpunkts Themen sind insbesondere Umwelt; Landwirtschaft u. Soziales. Ehrensache, dass auch ihre CDU - Fraktionskollegen Karl - Heinz Krüger (links), Klaus Paul (2. von rechts) und Michael Thum dem frischgebackenen Ehepaar zur Trauung gratulieren.
 
       
   
Pressebericht CDU Linsengericht Juli 2015

CDU informiert sich über Baufortschritt
CDU- Fraktion besichtigt KiTa - Anbau Großenhausen

Bevor die CDU - Fraktion in der letzten Gemeindevertretersitzung zusätzliches Geld für den U3 - Anbau mit freigab ließen sich die CDU - Fraktionsmitglieder den Baufortschritt vor Ort zeigen. Bauamtsleiter Uwe Dirlam sowie die Herren Robert Bilic und Frank Bürgel vom Planungsunternehmen Bürgel erläuterten genau welche Gewerke teurer werden als ursprünglich geplant. Die Christdemokraten ließen sich insbesondere die Heizungsanlage eine Gasbrennwertheizung mit Solartherme erklären. Auch die Nassbereiche die an den zwei Gruppenräumen für jeweils 10 Kinder unter drei Jahre angeschlossen sind weckten das Interesse. Dirlam sowie Bilic erklärten die verschiedenen gesetzlichen Vorgaben, etwa was die Raumgröße, die technische Ausstattung und die Variabilität der Räume angeht.
Im Anschluss nach der Begehung, fand eine Gemeindevertretersitzung statt in der es unteranderem um eine Kostenerhöhung für den KITA - Anbau ging. Die ursprünglichen Kosten von 842.000 € sollten laut Antrag von der Rot - Grünen Koalition sogar auf 750.000 € gesenkt werden, so beschlossen im Dezember 2014. Bereits in der damaligen Planungsphase widersprach die CDU aufgrund der gesetzlichen Vorgaben diesem populistischen Ansinnen von Rot - Grün. Hintergrund damals:"Großenhausen niedrig zu kalkulieren gegenüber einem Neubau von Altenhaßlau". Die CDU sprach damals bereits von einem Kostenrahmen von 1 Mio. €.Heute wissen wir alle, dass der Anbau der KITA - Anlage mit Inneneinrichtung sowie Außenanlage mindestens 1.031.000 € kostet. Für die CDU heist dass auch in Zukunft, reale Kostenplanung für alle Kommunalen Projekte im Linsengericht, denn nur so kann die Glaubwürdigkeit in der Bürgerschaft gestärkt werden so zum Abschluss der Fraktionsvorsitzende Joachim Schmidt.



von rechts
Frank Bürgel ;Robert Bilic (Planungsunternehmen Bürgel) Uwe Dirlam (Bauamtsleiter)
CDU Vertreter: Karl-Heinz Krüger; Klaus Paul Joachim Schmidt u. Nicol Sander

 
       
     
       
   
Pressebericht CDU Linsengericht vom 27.04.2015

Linsengerichter Christdemokraten fordern mehr Geld
für Asylantenbetreuung

Etatansatz von 1.500 € bezeichnete die
CDU-Fraktionsführung als viel zu niedrig

Linsengericht. Für die CDU-Fraktion in der Linsengerichter Gemeindevertretung reicht die im Haushaltsentwurf 2015/2016 jeweils angesetzte Summe für die Betreuung der Asylanten in Höhe von 1.500 € bei weitem nicht aus,
um eine adäquate Betreuung der Asylbewerber sicherzustellen.
Vor dem Hintergrund, dass die Zahlen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit noch deutlich steigen werden, könne mit einer solchen Summe die Betreuung nicht sichergestellt werden. Der niedrige Haushaltsansatz sei deshalb auch völlig unverständlich und für die CDU nicht nachvollziehbar, weil Bürgermeister Ungermann bereits in der letzten Gemeindevertretersitzung, bei der Einbringung des Doppelhaushaltes hatte wissen lassen, dass mit weiterer Zuteilung von Asylbewerber zu rechnen sei.

Wenn dies bekannt sei, hätte der Bürgermeister handeln müssen und eine wesentlich höhere Summe für die Betreuung der geflüchteten Menschen einsetzen müssen. Die CDU hat deshalb einen Antrag für die nächste Gemeindevertretersitzung gestellt, der Abhilfe schaffen soll. Die Union möchte eine Erhöhung auf 15.000 € vornehmen lassen. Ungeachtet der Erhöhung seien noch zwei Aspekte zu berücksichtigen, die die Gemeinde entlasten könnte. Zum einen sei an eine interkommunale Zusammenarbeit zu denken, wobei Freigericht und Gelnhausen ganz sicher die ersten Ansprechpartner sein könnten.

CDU-Fraktionsvorsitzender Joachim Schmidt hoffe, durch eine solche Zusammenarbeit Synergien heben zu können. Als weiterer Punkt soll der Gemeindevorstand aber auch mit der Caritas und der Diakonie in Gespräche eintreten, inwieweit sich die beiden Institutionen an der Betreuung und den entstehenden Kosten beteiligen können. Es sei bekannt, dass in Freigericht ein solcher Weg beschritten worden sei, bei dem die Caritas Hand in Hand mit der Gemeinde gehe. Dies könne für Linsengericht als beispielhaft gelten. Für den CDU-Fraktionschef Joachim Schmidt sei außerdem wünschenswert, wenn diese Problematik partei- und fraktionsübergreifend beraten würde und hier auch ein gemeinsames Vorgehen vereinbart werden könne.

Vorab sollten die Fraktionen oder zumindest ihre Vorsitzenden in die Verhandlungen mit den beiden Institutionen eingebunden werden oder wenigstens aktuell über den Stand der Gespräche informiert werden. Seine Fraktion sei bereit sich an diesen Gesprächen zu beteiligen, so Joachim Schmidt abschließend. Es sei zu hoffen, dass Bürgermeister Ungermann alsbald zu einem Treffen einlade, denn ein Aufschub sei in dieser Angelegenheit nicht mehr angebracht.

 
       
   
Pressebericht CDU Linsengericht vom 24.04.2015

CDU-Linsengericht will Rücklagen auflösen: "Wir sind Anwalt der Bürger"

"Rücklage aus Müll- und Abwassergebührenhaushalt gehört den Bürgern" - Rückerstattung rasch vornehmen

Linsengericht. Die Bürger haben nach Auffassung der CDU Linsengericht Anspruch auf die Rückerstattung zu viel erhobener Abwassergebühren und Müllgebühren. "Es geht nicht an, dass Rücklagen gebildet werden und dadurch die Bürger mehr als nötig zahlen müssen", so Joachim Schmidt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Linsengerichter Parlament. Seine Fraktion und die gesamte CDU verstünden sich als Anwalt der Bürger und fordert mit einem Antrag zu den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2015/2016 die Auflösung der Rücklage und damit die Rückerstattung von etwa 1,7 Mio € (Stand 31.12.2014) an die Linsengerichter. Der drei Punkte umfassende Antrag der CDU, über den in der kommenden Gemeindevertretung beraten und beschlossen werden soll. Der Gemeindevorstand wird aufgefordert eine Neukalkulation der Abwassergebühren vorzunehmen, was aus Sicht der CDU eine Gebührensenkung zur Folge haben muss. Die bereits aufgelaufene Rücklage in Höhe von 1,7 Mio. € zum 31.12.1014 sind innerhalb der kommenden 3 bis 5 Jahre auszugleichen und den Bürgerinnen und Bürgern damit zurückzugeben. Schließlich soll die neue, geminderte Abwassergebühr spätestens zum 1.1.2016 in Kraft treten. Dies gelte auch für die 170.000 € bei den Müllgebühren. Von Gebührengerechtigkeit könne im Bereich der Abwassergebühren nicht mehr die Rede sein, so der Tenor aus der CDU-Fraktion, die diesen Umstand nicht länger bereit ist hinzunehmen. Würde der Antrag abgelehnt werden, wachse die Rücklage bis Ende 2016 auf deutlich über 2 Mio. €. "Die Bürger haben Anspruch auf gerechte Gebühren und der Gebührenhaushalt muss gemäß gesetzlicher Vorgaben ausgeglichen sein", so die CDU. Außerdem führt die CDU Klage darüber, dass Beschlüsse ignoriert und einfach nicht umgesetzt werden. So geschehen bei den Müllgebühren. Die Beschlusslage im September 2013 in Gemeindevertretung und Haupt u. Finanzausschuss war eindeutig. Im Beschluss des Gemeindeparlaments hieß es seinerzeit: "Der Gemeindevorstand wird aufgefordert die Rückzahlungen des Main-Kinzig-Kreises zur Papiereinsammlung und die angesammelten Mehreinnahmen der Müllgebühren jährlich im Rahmen eines Abschlagsverfahrens zurückzuerstatten". Gemacht wurde dies für 2014 allerdings für das Jahr 2015 nicht. Warum, fragen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion, die der Meinung sind, dass die Bildung von Rücklagen weder nötig noch zulässig ist. Auch für die zu viel erhobenen Müllgebühren fordert die CDU eine Verrechnung und Auflösung der Rücklage. Beim Abwasser war vor den letzten Landtagswahlen durch die damalige Umweltministerin Lucia Puttrich die Vorgabe, Rücklagen für Kanal-Untersuchungen und unabwendbare Reparaturen für und bei den Hausanschlüssen zu bilden, zurückgenommen. Diese Rücklage müsse jetzt unbedingt und dringend aufgelöst werden. Es handele, sich dabei um Gelder des Steuerzahlers der ohnehin künftig durch höhere Grundsteuern zur Kasse gebeten werde. Offensichtlich bedürfe es des Antrags der CDU-Fraktion, um die Bürger zu entlasten sowie um Gebührengerechtigkeit herzustellen. Die CDU jedenfalls hofft auf eine breite Unterstützung für ihre Anträge bei den Haushaltsberatungen in der Gemeindevertretung so zum Abschluss CDU - Fraktionsvorsitzender Joachim Schmidt.

 
       
   
Pressebericht CDU Linsengericht vom 01.03.2015

Abschlussbericht über Erdhügel liegt vor
CDU: "Verzichtet auf weitere rechtliche Maßnahmen"

In der letzten Gemeindevertretersitzung, am Mittwoch letzter Woche, wurde der Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses über die Erdhügel "An der Wann" von der Gemeindevertretersitzung zur Kenntnis genommen. Im Vorfeld war bereits der Bericht im Ausschuss einstimmig angenommen worden. Wie bereits mehrmals mitgeteilt war der Ausschuss auf Antrag der CDU - Fraktion im letzten Jahr installiert worden um damit Klarheit bezüglich des "teuren Erdhaufen" im Gewerbegebiet zu erzielen.

Letztlich geht es hier um Entsorgungskosten von ca. 100.000 €. Als Fazit der Ausschussarbeit sind folgende Fakten festzuhalten: Aus den Unterlagen ist klar ersichtlich, dass die Gemeinde Linsengericht bei drei wesentlichen Punkten Kosten übernommen hat ohne gemeindliche Beschlüsse:

  Kostenlose Übernahme von 12.000m³ Erde
  Weiterhin wurden im Verkaufsvertrag Schadenersatz und ahlungsansprüche
bis zu 500.000 € vertraglich geregelt
  sowie Geländeauffüllungen mit unbelasteter Erde

In den vorgelegten Unterlagen war kein Beschluss des Gemeindevorstandes zum Verkaufsvertrag mit der Fa. Goodmann zu finden. Des Weiteren wurden auch keine inhaltlichen Informationen über das Vertragswerk dem Gemeindevorstand oder der Gemeindevertretung mitgeteilt. Der Abschluss des Vertrages mit der Fa. Goodmann so CDU Fraktionsvorsitzender Joachim Schmidt und die damit verbundene Übernahme von Erde und die Übernahme eines Kostenrisikos in Höhe von 500.000 € sind keine Angelegenheiten, die zur Routine einer Gemeindeverwaltung und damit von Bürgermeister Ungermann und seines 1. Beigeordneten Bluhm gehören.

Es seien bei dem ganzen Vorgang am Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung vorbei "gegen geltendes Recht" einfach Fakten geschaffen worden. Schmidt bezeichnet das als "Klientel oder Hinterstuben Politik an den kommunalen Gremien vorbei". Weitergehende Maßnahmen will die CDU - Fraktion, auch wenn sie sich dafür juristisch im Recht sehe, allerdings nicht ergreifen. Wie sagte Schmidt weiter: "Ja wir könnten bei der Kommunallaufsicht Beschwerde einlegen aber was würde rauskommen? Die schützende Hand unseres Landrates Erich Pipa würde dafür sorgen, dass unser Bürgermeister keine Blessuren bekommt. Und andere Rechtsmittel wie z.B. der Gang vor das Verwaltungsgericht sind für die CDU - Fraktion kein Stil der politischen Auseinandersetzung so Fraktionsvorsitzender Joachim Schmidt.

Zum Abschluss muss man auch die Frage stellen warum muss es zu solchen Ausschüssen überhaupt kommen? Dies ist unter anderem das Ergebnis der derzeit politischen Kultur in der Gemeinde wie die jetzige Koalition aus Rot/Grün mit Anfragen oder mit nicht proaktiver Information zu Sachthemen in den Gremien umgeht denn letztlich sollten alle beteiligt werden so zum Abschluss der CDU - Fraktionsvorsitzende Joachim Schmidt

 

 
       
   

Pressebericht CDU Linsengericht 10.03.2015

Aufnahme im Immobilienportal
CDU Linsengericht erfreut über zügige Teilnahme

Bei einer der letzten Sitzungen der Gemeindevertretung Linsengericht im letzten Jahr hat die CDU - Fraktion beantragt, dass die Gemeinde am "Kommunalen Immobilienportal" teilnimmt. Seit Anfang des Jahres ist auf diesem Portal auch die Gemeinde Linsengericht jetzt zu finden. "Wir sind alle sehr erfreut über die schnelle Umsetzung des Antrags" dankt die CDU -Abgeordnete Nicol Sander der Verwaltung.

Das kommunale Immobilienportal bietet die Möglichkeit, Häuser, Bauplätzen und Gewerbeflächen im Internet anzubieten und darzustellen - sowohl von der Gemeinde selbst, als auch von Privaten und Maklern. "Diese Plattform bietet den Bürgern die Möglichkeit, sich über das Angebot an Mietwohnungen, Häusern oder Grundstücken schnell und auf einen Blick zu informieren", erklärt Sander. Bereits seit einigen Wochen sind die ersten Angebote online abrufbar. Linsengericht kann somit ein aktives Standortmarketing betreiben. "Zudem können über dieses Portal auch interessierte Gewerbetreibende auf Linsengericht aufmerksam werden, aber auch nur dann, wenn Angebote von der Gemeinde selbst dort zu finden sind so CDU - Fraktionsvorsitzender Joachim Schmidt. Das Portal ist über eine Suchmaschine oder über die Homepage der Gemeinde Linsengericht unter Handel & Gewerbe zu finden.

Mit der Umsetzung des CDU - Antrags wird das Serviceangebot der Gemeinde weiter verbessert, zudem können bestehende Immobilien besser vermarktet werden. Die Teilnahme der Gemeinde daran ist kostenfrei, so dass die Kommune finanziell nicht belastet wird so zum Abschluss die CDU - Abgeordnete Nico Sander.

 

 
       

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